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1.
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Allgemeines zu Entwicklungsländern
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Abgrenzung/Merkmale on Entwicklungsländern: nicht
nur wirtschaftlich, sondern auch im Zusam-menhang mit
sozialen, kulturellen, politischen und ökologischen
Faktoren - "magisches Fünfeck":
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Entwicklung als eigenständige Entfaltung der
Produktivkräfte zur Versorgung der gesamten Gesellschaft
mit lebensnotwendigen materiellen sowie lebenswerten
kulturellen Gütern und Dienstleistungen im Rahmen einer
sozialen und politischen Ordnung. Dabei
soll allen Gesellschaftsmitgliedern Chancengleichheit
gewährt werden, Mitwirken an politischen Entscheidungen
und Teilhabe am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand.
-> im Fall von Cuba reicht es nicht aus, sich nur
auf das Pro-Kopf-Einkommen als Indikator zu verlassen,
da gerade hier die Faktoren Bildung, Gesundheit, Ernährung
in die Analyse des Ent-wicklungsstandes miteinbezogen
werden müssen.
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2.
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Allgemeines zur Transformationsforschung
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Transformation als Anpassung an eine veränderte Situation
zur systematischen Stabilisierung und als Prozess, der
zwar eine Veränderung umfasst, aber das System an sich
nicht wechselt, sondern in modifizierter Form beibehält.
Oder: Übergangsform von einem alten zu einem neuen System
Kein Element einer allgemeinen Theorie, lediglich Forschungsgegenstand:
die Prozesse des politischen und gesellschaftlichen
Übergangs von realsozialistischen zu postsozialistischen
Gesellschaften
Transformation nur dann erfolgreich, wenn sich der Übergang
auf allen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Ebenen vollzieht.
3 Dimensionen:
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systembezogene
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zeitliche
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regionale
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Dimension
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Umformungen des ökonomischen und sozialen Systems
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Historische Rahmenbedingungen und Periodizität
(zeitlicher Ablauf der Transformation - Schock
oder graduiert)
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Raumwirksamkeit der Transformations-prozesse
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3.
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Sozialistische Entwicklungsländer
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Sozialismus: Verstaatlichung der Produktionsmittel
zur Herstellung einer freien harmonischen Gesellschaft
mit dem Ziel einer nachkapitalistischen Gesellschaft
mit überwundener Arbeitsteilung und abgeschaffter
Lohnarbeit und Herrschaft des Menschen über den Menschen
Merkmale: ökonomische Regelung durch einen Zentralplan,
Aufhebung des Privateigentums und Außerkraftsetzen
von Märkten und damit Angebot und Nachfrage. Unterdrückung
der regierenden Klasse, partizipatorische Demokratie,
Außenbeziehungen für neue Weltordnung sowie neue Ideologien
und Kultur mit neuen Werten, Normen und sozialen Beziehungen.
Sozialismus der 3. Welt: "peripherer Sozialismus"
-> geringe Durchkapitalisierung der Wirtschaft
und Entwicklungsgefälle zwischen Zentrum und Peripherie.
Hochphase Entkolonialisierung in den 50ern und 60ern
-> Merkmal: Nicht als Folge von deformierter Kapitalisierung
und deshalb nicht einzuordnen in das universal-evolutionistische
Phasenmodell, nach dem der Sozialismus auf den Kapitalismus
folgt.
Anspruch der Entwicklungsländer auf "Dritten Weg"
zwischen Kapitalismus und Kommunismus nach der Entkolonialisierung.
Verknüpfung des vorkolonialen Erbes mit dem Sozialismus;
vorkoloniale gesellschaftliche Verhältnisse als Leitideen
der sozialistischen Entwicklung. Hauptgrund für Attraktivität
des Kommunismus: Schreckgespenst des kolonialen Kapitalismus
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4.
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Cuba bis 1989: Zwischen dem Ostblock und Lateinamerika
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Sonderfall Cuba: einerseits Entwicklungsland, andererseits
in sozialen Bereichen höher entwickelt als andere
Frage: Cubas Entwicklung ein "Modell" (wie von Fidel
und Che propagiert), oder eher Summe von Reaktionen
auf bestimmte Entwicklungen im Verlauf des revolutionären
Prozess (US-Embargo ® Hinwendung zur UdSSR)
Vor der Revolution: Cuba wirkliches Entwicklungsland
- Fidel führt´s auf Abhängigkeit von Amis zurück ® Ziel:
Entwicklung durch Unabhängigkeit. Bis 80er war Cuba
ein erfolgreiches Beispiel für peripheren Sozialismus,
Lebensbedingungen deutlich gebessert.
Phasen des cubanischen Entwicklungsmodells:
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Phase 1959-61:
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Demokratische, soziale und national-antiimperialistische
Zielsetzung der Revolution.
Umverteilung und Restrukturierung der Wirtschaft.
Erste Agrarreform: Änderung der Eigentumsverhältnisse
an den Produktionsmitteln, Verstaatlichungen,
Lohnerhöhungen, Mietsenkungen
Ausweitung der Sozialleistungen im Bereich Bildung,
Gesundheit und Wohnen
Importsubstituierung durch die cubanische Binnenindustrie
-> Reduktion der Abhängigkeit von USA und Zucker
Erste Konflikte mit der USA: nach Schweinebucht-Invasion
(1961) und Handelsembargo (1960) Verstaatlichung
des gesamten amerikanischen Besitzes.
1961: Erklärung der sozialistischen Revolution
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Phase 1961-70:
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2. Agrarreform (1963): Privatbesitz beschränkt
auf 63 ha, bis 1970 sämtliche Wirtschaftsbereiche
verstaatlich
unkoordiniertes Diversifizierungsprogramm (?)
-> Abnehmen der Ernteerträge -> Versorgungsengpass
-> Libreta; Revision der Entwicklungsstrategie
von 1963 und Rückbesinnung auf Zuckersektor (Exportabkommen
mit UdSSR)
Abgrenzung vom "Ökonomismus" der UdSSR, System
der Budgetfinanzie-rung, zentrale Betriebsleitung
und Zuweisung von Geldmitteln und Ressour-cen
etc. -> Anspruch auf eigenes sozialistisches
Modell
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Phase 1970-75:
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Krise: gran zafra (10 Mio. t Zucker) wird nicht
erreicht (wg. mangelnder Berücksichtigung wirtschaftlicher
Rentabilität, Überzentralisierung und fehlender
Einbeziehung der unteren Ebenen in die Planstellung)
Konsumverzicht -> politische Demoralisierung
und Unzufriedenheit in der cubanischen Gesellschaft,
lateinamerikanische Revolution scheitert endgültig
(Che † 1967)
-> Umorientierung des politischen, wirtschaftlichen
und ideologischen Konzepts: 1972 Beitritt zum
RGW; Zurücknahme der Modellfunktion Cubas
Ende des sozialistischen Entwicklungsmodells (vorrangig
an Bewusstseinsentwicklung orientiert)
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Phase 1976-86:
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Übernahme des sowjetischen Wirtschaftssystems
der Leitung und Planung (Sistema de Dirección
y Planificación de la Economía) -> Fünfjahrespläne;
Institutionalisierung der PCC durch neue Verfassung-
Landwirtschaftliche Industrialisierung, begrenzte
finanzielle Autonomie, autonome Produktion der
Betriebe, materielle Anreize und ab 1980 freie
Märkte
Subventionierung durch die UdSSR (Zucker und Erdöl
- Reexport = ¼ der cubanischen Exporte)
Kredite aus dem westlichen Ausland für Importgüter,
die nicht im RGW verfügbar sind -> Auslandsverschuldung
(ca. 5 Mrd. $)
Zuerst 5% Wachstum, dann aber sinkende Preise
für Öl und Zucker -> Ende des Wirtschaftswachstums
Rechtfertigung für erneute Einführung der cubanischen
Wirtschaftsplanung. Schlechte Wirtschaftslage
wird zurückgeführt auf die schnelle Entwicklung
einer privatkapitalistischen Parallelwirtschaft
(-> Korruption und Unterschlagung entziehen
dem Staat Ressourcen) und sinkender Arbeitsmoral
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Phase 1986-89:
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rectificación: Verbot der freien Märkte und
des privaten Wohnungsbaus, Kampagnen gegen Korruption
und bürokratische Auswüchse, Anwendung kapitalistischer
Mechanismen im Sozialismus wird verurteilt
"Socialismo o muerte!" -> kein Entfernen vom
sozialistischen Weg (wie Sowjetunion), erneuter
Anspruch auf cubanisches Entwicklungsmodell und
Cubas eigenen Weg zum Sozialismus (Distanz zur
sowj. Perestrojka)
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Sozialpolitik: Einkommensverteilung zum Vorteil der
Armen, drastische Reduzierung der offenen Arbeitslosigkeit,
Preisstabilität der Grundnahrungsmittel, rasche Zunahme
der Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialindikatoren:
Cuba hat höchste Lebenserwartung in der 3. Welt, praktisch
kein Analphabetismus, Bevölkerungswachstum unter Kontrolle.
Aber: bereits 1958 relativ hohes Niveau
Bewertung: cubanisches Entwicklungsmodell basiert auf
einer extremen Abhängigkeit von einem landwirtschaftlichen
Exportproduktes und einem größeren Handelpartner, Beziehungen
zur UdSSR von zentraler Bedeutung. Dauernde Kurswechsel
der Regierung:
a) Laborcharakter der cub. Revolution,
b) wandelnde Konfliktsituationen innen-
und außenpolitischer Natur,
c) Ringen um einen Weg zum Sozialismus,
d) Zwänge des Revolutionsprozesses,
e) Korrektur von Fehlentwicklungen,
f) Scheitern bestimmter politisch-ideologischer
Vorstellungen
US-Handelsembargo versperrt eine Entwicklungsperspektive
für das Land -> einzige Alternative Sowjetunion.
Nachhaltige Veränderung der cubanischen Wirtschaft seit
1959, ohne dass die Grundprobleme - Abhängigkeit von
landwirtschaftlicher Exportproduktion, ein Handelspartner
und hohe Auslandsverschuldung - verändert hätten werden
können.
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5.
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Die "Wende"
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Zusammenbruch der UdSSR und COMECON/RGW 1989 bzw.
1991: Cuba verliert wichtigsten Handelspartner ->
Konsequenzen der aufgrund der Einbindung in den COMECON
nicht diversifizierten Wirtschaft
Exporteinnahmen sinken um 70%, Importkapazität noch
stärker, da subventionierte Preise von Sowjetunion wegfallen
und durch Weltmarktpreise ersetzt werden
USA verschärft Wirtschaftsembargo: Toricelli-Gesetz:
Präsident darf jedes Land, das Cuba unterstützt, mit
Sanktionen belegen, außerdem Verbot für im Ausland tätige
amerikanische Firmen, mit Cuba Handel zu treiben. Weitere
Verschärfung im August 1994 (balseros-Krise): Einschränkung
des Flugverkehrs und privater Überweisungen, Lockerung
1995. Helms-Burton-Gesetz 1996: Verbot des Imports von
Waren aus Drittländern, die cubanische Rohstoffe verwenden,
US-Bürger können ihr vorrevolutionäres Eigentum zurückfordern,
Vertreter in IWF und Weltbank müssen gegen Subventionierung
Cubas stimmen
Wirtschaftskrise ausgelöst durch geringe wirtschaftliche
Effizienz mit negativer Tendenz, Verschlechterung der
Handelsbeziehungen zum "Westen", Zusammenbruch des RGW,
einseitige Wirtschafts- und Importstruktur sowie Embargo.
Unterschied zu Osteuropa: Trotz politischer Krise kein
Kollaps des Kommunismus, da Revolution 1959 das Aufbegehren
einer breiten Masse war, die Bedeutung der KP eher marginal
und die Partei nicht mit Militärgewalt gegen das Volk
vorging. Außerdem verbesserte Lebensbedingungen durch
die Revolution. Trotzdem ab 1990 zunehmend Kritik an
und Vertrauensverlust der Regierung -> Reformen
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6.
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Reformen
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Gliederung der cubanischen Reformen in 3 Etappen:
1. Reform der "Kleinen Schritte"
1989-93
2. Weitere Zugeständnisse der
Regierung und Aufschwung 1993-96
3. Stagnation der Reformen seit
1997
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Phase 1:
1989-93
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Sonderperiode in Friedenszeiten und Ausbildung
des Schwarzmarktes (periodo especial en tiempos
de paz)
Anpassung der cub. Wirtschaft an die veränderten
Bedingungen, Eingliederung in die Weltwirtschaft
Ziele: ausländische Investoren, erhöhte Lebensmitteleinfuhr,
neue biotechnologische und pharmazeutische Exportprodukte,
Aufbau des Tourismus - mit der Absicht, die Errungenschaften
der Revolution zu garantieren.
Rationierung aller Produkte -> Verteilung der
Versorgungskrise auf die gesamte Bevölkerung;
konstante Preise durch Subventionen der Regierung
Gleichbeschäftigung bei konstanten Löhnen trotz
niedriger Produktion ->Inflation, Geldüberhang,
Schwarzmarkt, Wertverfall des cubanischen Peso
gegenüber dem Dollar
Doppelstrategie: unter Vernachlässigung des Binnensektors
wird die Weltmarktorientierung vorangetrieben,
partielle Öffnung der cub. Ökonomie für ausländische
Investoren: Nickel und Tourismus. Einzige Reform
im Binnenbereich: "plan alimentario", Förderprogramm
zur Lebensmittelproduktion
Legalisierung des Dollarbesitzes im Juli 1993
Bewertung: sektorale Vorgehensweise führt zu wenig
Erfolg; geringe Steigerung der Ernten (fehlender
Dünger und fehlender marktwirtschaftlicher Anreiz
der Produzenten). Tourismuseinnahmen reichen nicht
für Lebensmittelimporte aus. Keine Reform der
Zuckerindustrie -> schlechte Ernten, keine
Devisen. Zweiteilung der Wirtschaft: kapitalistische
Dollar-Enklaven und sozialistische Peso-Ökonomie
<=> Egalitätsprinzip der Menschen und der
Revolution -> immer mehr Arbeitsverweigerung
und immer geringere Ergebnisse im Binnensektor
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Phase 2:
1993-96
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Liberalisierungen der Wirtschaft: "trabajo por
cuenta propria" im Dienstleistungssektor (Taxi,
paladar, casa particular etc.) und Primärsektor,
aber keine Angestelltenbeschäftigung -> Möglichkeiten
sehr begrenzt (Nachteil ggü. ausl. Joint-Ventures
- Entstaatlichung der überdimensionierten Betriebe
des Agrarsektors, Gründung der UBPC´s (selbstverwaltende
Kooperativen)
Zulassung von "mercados agropecuarios": Reaktion
auf Flüchtlingswelle 1994, Legalisierung des Schwarzmarktes
und Einschränkung des staatlichen Binnenmonopols
-> deutliche Verbesserung der Versorgungslage
Balseros-Krise: einerseits Schock, andererseits
Entlastung des innenpolitischen Drucks -> Dynamisierung
des Reformprozesses
Geld- und Fiskalpolitik: Staatsdefizit soll über
Steuern, Preiserhöhungen und Subventionsstreichungen
abgemildert werden, außerdem Geldquelle für Finanzierung
des Sozialsystems und Abbau des Geldüberhangs
Ab 1994/5 wirtschaftliches Wachstum, allerdings
nur in den Sektoren für ausländische Investoren.
Wg. positiver Wachstumszahlen keine weitere Ausweitung
der Privatwirtschaft, stattdessen Regulierung
und Kontrolle durch Steuererhöhungen
Investitionsmöglichkeiten für Ausländer in allen
wirtschaftlichen Bereichen (außer Gesundheit,
Bildung und Verteidigung) - auch für Exil-Cubaner
Bewertung: trabajo por cuenta propria ermöglicht
Wiedereingliederung in die cubanische Wirtschaft.
UBPC´s können aufgrund staatlicher Einschränkungen
Produktivität nicht steigern, erst durch mercados
agropecuarios
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Phase 3:
1997-heute
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zunehmende Erholung der Wirtschaft -> Regierung
konzentriert sich zu Lasten des Binnensektors
wieder mehr auf den Außenhandel. Keine weitere
Liberalisierung der Binnenwirtschaft und Politstruktur
("Politik der Kontinuität")
Boom im Tourismussektor, 1997 eröffnete vier Produktionszonen
für ausländische Investoren tragen zu weiteren
Erholung bei.
Keine Binnenwirtschaftliche Liberalisierung mehr,
eher Rücknahme früherer Lib.´s. Zucker und LW
keine positive Entwicklung (1998 schlechteste
zafra); Abnahme der Beschäftigten im Privatsektor
um 1/3 1996-99
Bewertung: Hauptproblem Energie: Verbrauch steigt,
Importe bleiben gleich -> Rückgang der ökonomischen
Leistung. Staatsinterventionen immer noch höher
als ausländische. Größter Anteil der Devisen als
Privatüberweisungen ("remesas") aus Miami. Einnahmen
im Tourismussektor können Außenhandelsdefizit
nicht auffangen, da sofort reinvestiert in Angebotssicherung.
Ökonomische Stabilisierung basiert zum einen auf
Öffnung, zum anderen auf Exil-Cubaner -> wieder
erneute Abhängigkeit?
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7.
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Transformation in Cuba?
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Transformation = Veränderung in allen Bereichen
(Wirtschaft, Gesellschaft und Politik).
In Cuba Unvereinbarkeit der Reformbestrebungen mit der
Unantastbarkeit des politischen Systems. -> kein
innerer Strukturwandel, vielmehr "klassischer sozialistischer
Reformzyklus", in dem sich Liberalisierung und Rezentralisierung
abwechseln, ohne die Systemlogik - die der letzten Entscheidungskompetenz
der Zentrale - aufzugeben.
=> wenn überhaupt, dann nur "halbe" Transformation,
da Wandel nur selektiv im ökonomischen Bereich, nicht
aber im politischen und gesellschaftlichen (?!) Bereich.
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